Infineon reicht Gegenklage gegen Volterra Semiconductor ein

Neubiberg, 18. Dezember 2008 – Die Infineon Technologies AG gab bekannt, dass die Infineon Technologies North America Corporation und die Primarion Corporation, ein 100-prozentiges Tochterunternehmen von Infineon Technologies North America, heute eine Gegenklage gegen die Volterra Semiconductor Corporation eingereicht haben. Die Unternehmen verklagen Volterra wegen einer mutmaßlichen Täuschung des US-amerikanischen Patentamtes, dem United States Patent and Trademark Office, sowie wegen möglicher Kartellrechtsverstöße. Primarion und Infineon Technologies North America machen ferner geltend, dass die in der Klageschrift genannten Volterra-Patente ungültig sind und folglich nicht von ihnen verletzt wurden. In ihrer Gegenklage bringen Primarion und Infineon Technologies North America vor, dass der Erfinder Anthony J. Stratakos seine Publikation aus dem Jahr 1995 beim United States Patent and Trademark Office nicht vorlegte, als er zwei Jahre später in 1997 seinen Antrag für die US-Patente Nr. 6,020,729 und 6,225,795 (beide mit dem Titel „Discrete-Time Sampling of Data For Use In Switching Regulators“) einreichte. Anthony J. Stratakos wird auf der Volterra-Website als Gründer und „Chief Scientist“ des Unternehmens geführt. Die Gegenklage macht zudem geltend, dass seine Publikation aus dem Jahr 1995 von der University of California in Berkeley veröffentlicht wurde und das Dokument die vermeintliche Erfindung bereits offenlegt, auf die sich die beiden Volterra-Patente beziehen. Primarion und Infineon Technologies North America werden ihre Ansprüche mit Nachdruck durchsetzen, da sie Volterras Patente für nichtig und nicht verletzt halten. Primarion und Infineon Technologies North America reichten ihre Gegenklage gegen Volterra am Gericht US District Court for the Northern District of California ein. Am gleichen Gericht hatte Volterra am 12. November 2008 eine Patentklage gegen Primarion und Infineon Technologies North America eingereicht. Weitere Informationen zu Primarion erhalten Sie unter www.primarion.com

Über Infineon Die Infineon Technologies AG bietet Halbleiter- und Systemlösungen, die drei zentrale Herausforderungen der modernen Gesellschaft adressieren: Energieeffizienz, Kommunikation sowie Sicherheit. Mit weltweit rund 43.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (davon etwa 13.500 bei Qimonda) erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2007 (Ende September) einen Umsatz von 7,7 Milliarden Euro (davon 3,6 Milliarden Euro von Qimonda). Das Unternehmen ist in Frankfurt und New York unter dem Symbol „IFX“ notiert. Weitere Informationen unter www.infineon.com.